Datenschutzerklärung

1. Verantwortliche Stelle

Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI)
Werner-Seelenbinder-Straße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@tmdi.thueringen.de

Das Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur ist eine oberste Landesbehörde des Freistaates Thüringen. Sie wird vertreten durch Herrn Staatssekretär Dr. Tobias J. Knoblich.

2. Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Bereitstellung und Absicherung der Website erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG). Sie dient der Wahrnehmung der öffentlichen Informationsaufgabe des TMDI zur Thüringen App.

Der Bearbeitung der Starterkit-Anfragen einschließlich Prüfung, Rückfragen und Versand liegen Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V.m. § 16 Abs. 1 ThürDSG zugrunde.

Für die einwilligungsbasierte Webanalyse gilt Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO. Die Speicherung von Informationen auf Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf dort gespeicherte Informationen richtet sich zusätzlich nach § 25 TDDDG. Einzelheiten ergeben sich aus dem Abschnitt „Cookies und Webanalyse“.

3. Arten der verarbeiteten Daten

• Stamm- und Organisationsdaten: Vorname, Nachname, Organisation beziehungsweise Kommune und Position.
• Kontaktdaten: E-Mail-Adresse, Adresse.
• Inhalts- und Bearbeitungsdaten: Angaben zur Starterkit-Anfrage, zugehöriger Schriftverkehr sowie Prüf- und Versandstatus.
• Technische Verbindungs- und Nutzungsdaten: IP-Adresse, aufgerufene Seiten und Zugriffszeitpunkte sowie vom Browser übermittelte Angaben zu Browser und Betriebssystem.

4. Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer der Website sowie Personen aus den Verwaltungen Thüringer Behörden, die ein Starterkit anfragen oder hierzu Kontakt mit uns aufnehmen.

5. Zweck der Verarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, um die Website mit ihren Funktionen und Inhalten bereitzustellen, ihren sicheren Betrieb zu gewährleisten und die Nutzung des Angebots mit Matomo auszuwerten. Die Webanalyse dient der Verbesserung der Website.

Die Formularangaben verwenden wir ausschließlich zur Prüfung und Abwicklung der Starterkit-Anfrage einschließlich notwendiger Rückfragen und Versandmitteilungen. Eine Nutzung dieser Angaben für Newsletter, Werbung oder sonstige Anschlusskommunikation erfolgt nicht.

6. Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Innerhalb des TMDI erhalten nur die mit der Bearbeitung oder dem technischen Betrieb betrauten Stellen Zugriff auf personenbezogene Daten. Für den Betrieb der Website und die Übermittlung der Formularangaben nutzen wir technische Dienste für Hosting und E-Mail-Kommunikation. Soweit die beteiligten Stellen personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten, erfolgt dies nach den Vorgaben des Art. 28 DSGVO.

Wir setzen Auftragsverarbeiter mit Sitz in Deutschland für Hosting, Betrieb der Website und E-Mail-Kommunikation ein. Bei Einsatz der Webanalyse erfolgt die Verarbeitung durch uns bzw. in unserem technischen Verantwortungsbereich. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken findet nicht statt. Eine Übermittlung in Drittstaaten findet nicht statt. Sollte im Einzelfall eine Übermittlung erforderlich werden, erfolgt diese ausschließlich unter Beachtung der Art. 44 ff. DSGVO, insbesondere Art. 46 DSGVO, und wir informieren hierüber im Rahmen der Einwilligung und dieser Datenschutzerklärung.

Verpackung und Versand der Starterkits übernimmt das TMDI. Ein mit der Zustellung beauftragter Post- oder Paketdienst erhält die erforderlichen Empfänger- und Adressdaten. Weitere Datenübermittlungen erfolgen nur, wenn hierfür eine rechtliche Grundlage besteht. Die Verarbeitung erfolgt in Deutschland.

7. Hinweis zur Benutzung des Formulars

Für die Anfrage eines Starterkits sind Vorname, Nachname, Adresse, Organisation beziehungsweise Behörde, Position und E-Mail-Adresse anzugeben. Alle Felder sind Pflichtfelder. Die Bereitstellung der im Formular als Pflichtangaben gekennzeichneten personenbezogenen Daten ist zur Prüfung und Abwicklung Ihrer Starterkit-Anfrage erforderlich. Ohne diese Angaben kann das Formular nicht abgesendet werden. Die Teilnahme an der Aktion ist freiwillig. Die Anfrage wird per E-Mail an das TMDI übermittelt. Die anfragende Person ist zugleich die empfangende Person. Ein anderer Empfänger kann nicht eingetragen werden. Die Berechtigung wird intern geprüft. Eine ausschließlich automatisierte Entscheidung nach Art. 22 DSGVO findet dabei nicht statt.

8. Speicherung und Löschung von Daten

Die Daten zur Starterkit-Anfrage werden gespeichert, solange sie für die Prüfung, Bearbeitung und Zustellung einschließlich offener Rückfragen erforderlich sind. Bei abgelehnten oder zurückgezogenen Anfragen endet dieser Zweck mit der abschließenden Bearbeitung. Sonstige Kontaktanfragen werden nach Abschluss des jeweiligen Anliegens gelöscht. Soweit gesetzliche Aufbewahrungs- oder Archivierungspflichten oder konkrete Rechtsansprüche eine weitere Speicherung erfordern, bleibt die Verarbeitung auf diesen Zweck beschränkt.

Technische Verbindungsdaten, wie z.B. IP-Adresse, Zeitstempel oder angeforderte Ressource werden zur Sicherstellung des technischen Betriebs und zur Abwehr von Störungen gespeichert. Die Speicherfrist beträgt [offen: Speicherfrist]. Eine Speicherung darüber hinaus erfolgt nur bei sicherheitsrelevanten Vorfällen bis zu deren finaler Klärung.

Analysedaten werden nur bei erteilter Einwilligung verarbeitet. Die Speicherfrist für Ereignis-/Sitzungsdaten beträgt 180 Tage. Nach Widerruf der Einwilligung erfolgt keine weitere Verarbeitung: Bestehende Daten werden nach Ablauf der genannten Fristen gelöscht oder aggregiert.

9. Cookies und Webanalyse

Umgang mit Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Dateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Sitzungscookies werden nach Ende der Browsersitzung gelöscht. Dauerhafte Cookies bleiben bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit oder bis zur manuellen Löschung gespeichert.

Soweit Cookies für einen von Ihnen ausdrücklich gewünschten Dienst unbedingt erforderlich sind, erfolgt ihr Einsatz ohne Einwilligung nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG. Andere Cookies oder vergleichbare Zugriffe auf Ihr Endgerät setzen Ihre Einwilligung nach § 25 Abs. 1 TDDDG voraus. Sie können gespeicherte Cookies über die Einstellungen Ihres Browsers löschen und deren Speicherung beschränken; dadurch können Funktionen der Website beeinträchtigt werden.

Matomo

Unsere Website verwendet zum Zwecke der Webanalyse Matomo. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Matomo verwendet ebenfalls sog. “Cookies”, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Achtung : Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss. Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Webseite die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.

Ihr Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst. Klicken Sie hier, damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.

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Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

Widerspruch gegen die Erfassung

10. Ihre Rechte

Nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Daten erhalten (Art. 15 DSGVO), unrichtige Angaben berichtigen lassen (Art. 16 DSGVO) sowie die Löschung (Art. 17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) verlangen. Soweit die Voraussetzungen des Art. 20 DSGVO vorliegen, steht Ihnen auch das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO, können Sie aus Gründen Ihrer besonderen Situation Widerspruch nach Art. 21 DSGVO einlegen. Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Für Fragen und zur Ausübung Ihrer Rechte stehen Ihnen die nachstehend genannten Kontakte zur Verfügung.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre personenbezogenen Daten nicht im Einklang mit den Datenschutzvorschriften verarbeitet werden, können Sie sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde wenden. Hierzu steht Ihnen das Beschwerderecht nach Art. 77 DSGVO zu. Eine vorherige Kontaktaufnahme mit uns ist dafür nicht erforderlich. Ansprechpartner ist insbesondere der
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,
Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt,
Telefon: 0361 57-3112900,
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de.

11. Auskunft über die gespeicherten Daten

Bitte richten Sie Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO sowie sonstige Betroffenenanfragen unmittelbar an den Verantwortlichen (Kontakt siehe oben) oder an den behördlichen Datenschutzbeauftragten (siehe unten).

Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur
Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@tmdi.thueringen.de

12. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich an unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten wenden:

Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur
Datenschutzbeauftragter
Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt
E-Mail: datenschutzbeauftragter@tmdi.thueringen.de